Antwort 25.11.2024 von Björn Meyer SPD
In Niedersachsen wurde bei den Haushaltsaufstellungen ein Fokus darauf gelegt, durch Stellenhebungen Wartezeiten auf Beförderung zu verringern
In Niedersachsen wurde bei den Haushaltsaufstellungen ein Fokus darauf gelegt, durch Stellenhebungen Wartezeiten auf Beförderung zu verringern
Die Besoldung der Beamten resultiert i.d.R. ja daraus, dass das Tarifergebnis auf die Beamten übertragen wird
Sie haben jedoch vollkommen Recht: In Deutschland gibt es landesspezifische Unterschiede, die erst über einen langen Zeitraum angeglichen werden können.
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.