Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mona Neubaur
Antwort 29.04.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nicht nur die Lehrkräftebesoldung, sondern auch die Besoldung der Fach- und Schulleitungen wird laut Koalitionsvertrag stimmig und amtsangemessen angepasst.

Antwort ausstehend von Christoph Willeke SPD
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Nach eingehender Prüfung möglicher Folgen dieser Entscheidung genügt die bayerische Besoldung auch den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.

Portrait von Björn Meyer
Antwort 02.02.2026 von Björn Meyer SPD

Ein attraktives Beamtentum liegt uns am Herzen. Eine Reform ist derzeit nicht vorgesehen. - zB. Laufende Tarifverhandlungen können sich auf Besoldung auswirken.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 20.01.2026 von Björn Thümler CDU

Zum Sachverhalt kann ich Ihnen sagen, dass derzeit im Haushaltsausschuss eine Vorlage zum Besoldungsgesetz beraten wird, wo es um eine Zulage für das Jahr geht. Diese wird voraussichtlich im März 2026 im Landtag verabschiedet.