Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus M. • 12.12.2022
Sehr geehrter Herr Gürpinar, wann wird im Bundestag über den thc grenzwert bzgl. Autofahren gesprochen Sie wollten diesbezüglich eine Debatte anstoßen Vielen Dank
Ates Gürpinar
Antwort 26.01.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Es ist der LINKEN ein großes Anliegen die gegenwärtige Null-Toleranz-Politik gegenüber Cannabis-Konsumierenden im Straßenverkehr zu beenden. Diese führt dazu, dass Cannabis-Konsument*innen bestraft werden und im schlimmsten Fall ihren Führerschein verlieren, obwohl der Konsum schon einige Zeit zurückliegt und die fahrende Person nicht mehr berauscht ist.

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022
Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.
Das Bild zeigt eine lächelnde Frau Wahlen vor einer grünen Hecke
Antwort 20.12.2022 von Catrin Wahlen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die Regulierung von Cannabis und die Entkriminalisierung (nicht Legalisierung!) von weiteren Drogen.

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022
Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.
Portrait von Bahar Haghanipour
Antwort 26.06.2025 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir von Bündnis 90/Die Grünen Berlin fordern einen grundlegenden Wandel in der Drogenpolitik: Weg von Repression – hin zu Gesundheit, Prävention und Hilfe.