Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über keine atomwaffenfähigen Hyperschallraketen, ebenso wenig ist die Beschaffung oder Stationierung von derartigen Waffen zukünftig in Deutschland angedacht

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

Portrait von Alexander Müller
Antwort 19.03.2024 von Alexander Müller FDP

Aus meiner Sicht überwiegen weiterhin die Gründe für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, weswegen der von den Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag im Februar gemeinsam beschlossene Antrag (Drucksache 20/10375) weiterhin seine Gültigkeit hat.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 12.04.2024 von Florian Hahn CSU

Auch wenn ich zu Details keine Auskunft geben darf, so sind den Ausschusssitzungen keine Argumente vorgetragen worden, die meine Meinung geändert haben.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 06.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 04.04.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Im Kern der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung geht es nicht darum, ob Argumente wahr oder falsch sind, sondern um Abwägungen, die zwangsläufig auch zu anderen Ergebnissen führen können.