Antwort 08.03.2017 von Eva Högl SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie sich nach den arbeitsmarktpolitischen Zielen und Forderungen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erkundigen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie sich nach den arbeitsmarktpolitischen Zielen und Forderungen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erkundigen. (...)
Sehr geehrter Herr Bangel,
im Namen von Gero Storjohann MdB bedanke ich mich für Ihre Anfrage.
(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung der Beitragspflichtigkeit von Kapitalleistungen aus betrieblichen Direktversicherungen wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14. November 2003 geregelt. (...)