Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 08.03.2017 von Eva Högl SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie sich nach den arbeitsmarktpolitischen Zielen und Forderungen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erkundigen. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 13.04.2017 von Franz Thönnes SPD

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung der Beitragspflichtigkeit von Kapitalleistungen aus betrieblichen Direktversicherungen wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14. November 2003 geregelt. (...)