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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 02.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Die Stadt Brandenburg an der Havel hat im Rahmen des Schulentwicklungsplans im Jahr 2010 dazu verpflichtet für jede Schulform mindesteins eine Schule barrierefrei umzubauen.

Portrait von Julia Schneider
Antwort 06.02.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus meiner Sicht braucht es zusätzlich auch nachfrageseitige Anreize, wie zum Beispiel eine kommunale Verpackungssteuer auf Einweggeschirr nach Tübinger Vorbild.

Antwort 03.02.2025 von Hauke Finger AfD

Kurskorrektur in der Finanzpolitik