Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Bellino
Antwort 16.10.2018 von Holger Bellino CDU

(...) Das Portal abgeordnetenwatch.de wirbt für sich als selbsternannter (Ver-)Mittler zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern im Internet. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass ich Fragen grundsätzlich nicht über diese Plattform beantworte, sondern den direkten Kontakt zu Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, bevorzuge. (...)

Portrait von Frank Liermann
Antwort 08.09.2018 von Frank Liermann V-Partei³

(...) Das ist kein Umweltschutz! Nachhaltig ist es, wenn der Bürger sein altes Auto möglichst lange fährt. Daher lehne ich auch Fahrverbote ab! (...)

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 18.10.2018 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für die Landesregierung. Und dies will ich möglichst ohne Diesel-Fahrverbote erreichen, da sie am Ende die Falschen treffen. Wer in dem Glauben gehandelt hat ein umweltfreundliches Auto zu kaufen, darf jetzt nicht der Leidtragende sein. (...)

Frage von Stephan P. • 06.09.2018
Frage an Ellen Enslin von Stephan P. bezüglich Verkehr
Portrait von Ellen Enslin
Antwort 08.09.2018 von Ellen Enslin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Automobilindustrie hat Dieselfahrzeuge zum Verkauf angeboten, die leider nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Deshalb muss die Bundesregierung endlich die Automobilkonzerne in die Pflicht nehmen, die Hardwarenachrüstungen zu übernehmen und dafür die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. (...)

Portrait von Ulrike Schmidt-Fleischer
Antwort 07.09.2018 von Ulrike Schmidt-Fleischer FDP

(...) wir sehen das Thema Dieselfahrverbot ähnlich wie Sie. Es ist wichtig jetzt die gesetzlichen einheitlichen Rahmen zu schaffen, was sicher nur auf Bundesebene möglich ist. Wir setzen uns über den Bundesrat aber auch im Bundestag hier für eine zügige Gesetzgebung ein. (...)