Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.07.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Tickets wurden von der UEFA zur Verfügung gestellt, damit die Bundesrepublik Deutschland bei der Europameisterschaft mit einer eigenen Gastgeber-Delegation repräsentiert ist, was bei internationalen Spielen ausdrücklich gewünscht ist und im öffentlichen Interesse liegt

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 04.07.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Real ist es doch so, dass viele Themen eine Wahlentscheidung ausmachen und individuell unterschiedliche Schwerpunktsetzungen existieren. 

Portrait von Florian Toncar
Antwort 05.07.2024 von Florian Toncar FDP

Paragraph 19 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) legt fest, inwiefern das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) an Außenprüfungen mitwirken kann in den Fällen, in denen die Steuerverwaltungskompetenz den Ländern obliegt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Florian Toncar
Antwort 27.06.2024 von Florian Toncar FDP

Mit dem Wachstumschancengesetz haben wir außerdem die Freigrenze des § 50c Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 EStG von 5000 auf 10 000 Euro verdoppelt, so dass nun in weniger Fällen als bisher Freistellungsbescheinigungen für Lizenzzahlungen ausgestellt werden müssen.