Eine generelle Legalisierung - und damit den Konsum von Cannabis als Freizeitdroge - lehne ich ab. Ein überzeugendes Argument für den Freizeitgebrauch kann ich nicht erkennen. Eine vielfach benannte Erwartung, dass durch eine Legalisierung, die Schwarzmärkte verschwinden und der organisierten Kriminalität die Grundlage entzogen werden würde, teile ich nicht.
Wir haben nur schlicht andere Präferenzen und Schwerpunkte als die Konsumenten von Cannabis und ihre Interessenvertreter, die selbstredend die strafrechtlichen Folgen gerne streichen würden.
Änderungen sind nicht geplant. Auch für mich sprechen die bekannten Erkenntnisse gegen eine Legalisierung.
Als SPD-Fraktion wollen wir damit den Bundesländern das Recht einräumen, in ihren Kommunen Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen, um so eigene Erfahrungen im Umgang hier in Deutschland zu sammeln.
Lidl hat sich zum Verkauf von Produkten entschieden, die eventuell nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.