Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 15.08.2016
Antwort von Gustav Herzog SPD • 15.09.2016 (...) Darüber hinaus werde ich mich mit meinem fachlich zuständigen Kollegen dafür einsetzen, dass wir das Thema grundsätzlicher aufgreifen. Wir müssen prüfen und uns darüber verständigen, ob es zielführend und rechtlich möglich ist, vorhandene technische Möglichkeiten zur Achslastmessung, z. B. (...)
Frage von Walter K. • 14.08.2016
Antwort von Matthias Heider CDU • 05.09.2016 (...) Ich will nicht verhehlen, dass es bei der Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft durchaus auch Interessenskonflikte gibt. Viele Bundesländer beharren auf dem bisherigen Modell. (...)
Frage von Walter K. • 14.08.2016
Antwort von Petra Crone SPD • 16.08.2016 (...) Ich unterstütze daher die Idee einer Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft. Ziel der Verkehrsexperten in der SPD-Bundestagsfraktion ist es, dass der Bund eigenen Einfluss darauf erhält, welche Projekte wann und wie geplant und umgesetzt werden. (...)
Frage von Andreas B. • 12.08.2016
Antwort von Ines Schmidt Die Linke • 14.08.2016 (...) vorneweg: Ich weiß, dass ein guter ÖPNV - und den haben wir trotz einiger Wenn und Aber hier in Berlin - seinen Preis hat. Es ist sogar dringend notwendig, dass mit unserer stetig wachsenden Stadt auch das Angebot des ÖPNV mitwachsen muss. Also werden in Zukunft sogar noch mehr Menschen gebraucht, die die Busse und Bahnen auf Schiene und Straßen bringen, sie reparieren, Anlagen warten und instandsetzen und Verkehre steuern und planen. (...)
Frage von Fabian B. • 11.08.2016
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2016 (...) Weshalb ihre Forderung, die Strafe von 20€ auf 2000€ zu erhöhen, nicht direkt überzeugt. Tatsächlich fehlt es offenbar bei vielen Verkehrsteilnehmer*innen am Wissen zur Rettungsgasse, weshalb Informationsarbeit wichtig ist. Im weiteren Empfehlen wir Ihnen den Austausch mit Ihren Wahlkreisabgeordneten und Verkehrspolitiker*innen. (...)
Frage von Fabian B. • 11.08.2016
Antwort von Markus Koob CDU • 26.08.2016 (...) Rettungsgassen sichern Leben. Aus diesem Grund muss vieles dafür getan werden, dass Rettungsgassen auch wirklich gebildet werden. Da bin ich ganz bei Ihnen. (...)