Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 02.07.2019

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

Frage von Felix T. • 27.05.2019
Portrait von Peter Enders
Antwort von Peter Enders
CDU
• 31.05.2019

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2019

(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)

Frage von Jakobus F. • 21.05.2019
Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 26.05.2019

(...) Es gibt dagegen bereits wichtige Initiativen der Friedensbewegung. Unseres Erachtens braucht sie eine neue Qualität in dem Sinne, dass sie sich gegen ALLE Imperialisten stellt. (...)

Portrait von Alina Achtziger
Antwort von Alina Achtziger
Die PARTEI
• 21.05.2019

Die Regierung wird die Schüler, wie Merkel es ja bereits tat, dafür loben und bestärken, um junge Wähler nicht zu verlieren, und dann wird sie tun, was sie vorher tat, und sich einen Scheiß dafür interessieren, was junge Wähler wollen. (...)

Frage von Elfriede R. • 09.05.2019
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2019

(...) Was wir jetzt noch für diese jungen Menschen tun können, ist, ihren berechtigten Protest ernst zu nehmen und spätestens jetzt alle uns vorliegenden Handlungsspielräume beim Klimaschutz zu nutzen. Dazu gehört, sich mit den Protesten solidarisch zu erklären und nicht, ihnen Steine in den Weg zu legen. (...)

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