Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 02.07.2019 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

Frage von Felix T. • 27.05.2019
Frage an Peter Enders von Felix T.
Portrait von Peter Enders
Antwort 31.05.2019 von Peter Enders CDU

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 31.07.2019 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)

Frage von Jakobus F. • 21.05.2019
Frage an Lisa Gärtner von Jakobus F.
Portrait von Lisa Gärtner
Antwort 26.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD

(...) Es gibt dagegen bereits wichtige Initiativen der Friedensbewegung. Unseres Erachtens braucht sie eine neue Qualität in dem Sinne, dass sie sich gegen ALLE Imperialisten stellt. (...)