Antwort 17.02.2023 von Franziska Giffey SPD
Mein Ziel ist eine Sauberkeits- und Sicherheitsoffensive für Berlin
Mein Ziel ist eine Sauberkeits- und Sicherheitsoffensive für Berlin
Die Istanbul Konvetion ist ein wichtiges Instrument für eine Verbesserung des Schutzes von Frauen vor Gewalt. Ich setze mich für ihre Umsetzung ein.
Zunächst sollte man damit beginnen dieses Problem nicht größer werden zu lassen, dann sehen wir weiter.
Ich halte dieses Verkehrskonzept für falsch und bin dagegen weiterhin Radfahrer und Autofahrer gegeneinander auszuspielen.
Davon halte ich überhaupt nichts!
Nach Rücksprache mit der GESOBAU ist eine Nachverdichtung im Märkischen Viertel aktuell nicht geplant.