Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2019 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Klartext heißt das, dass die Sätze 2 und 3 im Artikel 13, in denen der Weg zu Uploadfiltern vorgezeichnet wird, gestrichen werden müssen. Die Verpflichtung zur Vergütung ist ausreichend. (...)
Antwort ausstehend von Maria Heubuch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Michael Detjen SPD
Antwort 11.03.2019 von Ismail Ertug SPD
(...) Aller Voraussicht nach wird das Plenum des Europäischen Parlaments im März über die Richtlinie abstimmen. Meine Meinung hierzu ist klar: Ich werde keinem Kompromiss zustimmen, der Uploadfilter beinhaltet. Auf https://pledge2019.eu/de finden Sie mich unter denjenigen Abgeordneten, die das Versprechen abgegeben haben, gegen Artikel 13 zu stimmen. (...)