Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Alexander Saade
Antwort ausstehend von Alexander Saade SPD
Portrait von Karoline Otte
Antwort 26.01.2024 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher sehe ich es als gute Nachricht, dass die im Interview angeführten Kürzungen der Regionalisierungsmittel aktuell nicht beschlossen worden sind. Dazu sind im Haushalt die Mittel für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr noch mal erhöht worden.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 19.01.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Allerdings müssen auch in den einzelnen Ressorts Einsparungen gemacht werden. Zu diesen Einsparungen gehört leider die Senkung des Etats des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und damit u.a. auch der so genannten Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Portrait von Joana Cotar
Antwort 09.01.2024 von Joana Cotar parteilos

. Wenn man das Autofahren schon so unattraktiv wie möglich machen will, sollte man doch denken, dass dann Busse und Bahnen vermehrt zum Einsatz kommen. Leider ist das aber nicht der Fall.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 19.12.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist die Umsetzung wichtig, was ich bei verschiedenen Gelegenheiten deutlich gemacht habe.