Antwort 27.05.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die Formulierung wurde schon von vielen Personen des öffentlichen Lebens verwendet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Edda Schmidt Die Heimat
Antwort 31.05.2024 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Es hat sich dabei auf die von ihm schon früher aufgestellten Grundsatz bezogen, dass eine Partei nicht schon dann verfassungswidrig ist, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt. Es müsse vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 16.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.