Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 01.08.2024

Man sollte aus meiner Sicht aber immer vom entsprechend möglichen Ende her denken. Genauso wichtig erscheint mir, die AfD politisch zu stellen. Schließlich sind die Wählerinnen und Wähler der AfD durch ein Verbotsverfahren ja nicht einfach weg.

Portrait von Andreas Rahm
Antwort von Andreas Rahm
SPD
• 08.09.2023

Wir alle sollten rechtem Gedankengut in unserem Land klar widersprechen und damit auch Hass und der Ablehnung unserer Demokratie entgegentreten.

Helmut Radlmeier, MdL
Antwort von Helmut Radlmeier
CSU
• 08.09.2023

Ich gehöre weder dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung an.

Antwort von Lorenz Heilmeier
ÖDP
• 07.09.2023

Man muss sich mit politischen Gegner auseinandersetzen und nicht einfach verbieten.

Portrait von Ruth Müller
Antwort von Ruth Müller
SPD
• 19.09.2023

. Und deshalb muss die Verfassungstreue von Parteien, die bei Wahlen antreten zweifelsfrei geklärt sein.

E-Mail-Adresse