Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Ihrer Frage möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ihre Forderung, nicht nur für Neurentner Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente einzuführen – wie aktuell mit dem EM-Leistungsverbesserungsgesetz geplant – sondern auch für Bestandsrentner, ist aus meiner Sicht unterstützenswert. Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Erwerbsminderungsrentnern mit einem Rentenbeginn zwischen 2001 und 2014 besteht Handlungsbedarf. (...)
(...) Und ganz konkret: Es gibt einen einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem zweiten Lebensjahr. Die Kitas wurden massiv ausgebaut und Sie bekommen einen Platz. (...)
(...) Systeme aus anderen Ländern sind nicht einfach 1:1 auf Deutschland übertragbar. Wir halten am Erwerbseinkommen und an der Erwerbsdauer als Maßstab für die Rentenhöhe fest. Die Rente muss beitragsbezogen bleiben. (...)
(...) Für Bernd Riexinger und mich ist eine offene Gesellschaft, in der gemeinsame und individuelle Lernprozesse eine zentrale Rolle einnehmen, die sich nie als abgeschlossen ansieht, sondern immer weiterentwickelt, Grundstein einer befreiten Gesellschaft. Wenn Sie das unserem Manifest nicht entnehmen konnten, tut mir das sehr leid. (...)
(...) das sind ziemlich viele unterschiedliche Themen auf einmal, die Sie da in Form von Fragen aufwerfen. Es ist unmöglich in diesem Forum in der notwendigen Ausführlichkeit darauf einzugehen. (...)
