Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Harald Gindra
Antwort von Harald Gindra
Die Linke
• 03.09.2016

(...) Da Sie sich wieder auf Mißstände an Radwegen in Treptow-Köpenick beziehen, empfehle ich Ihnen nochmals dies direkt den zuständigen Behörden vorzutragen. Sie haben außerdem das Recht mit einer Einwohner_innen-Frage in der Bezirksverordnetenversammlung nachzuhaken. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 19.09.2016

(...) Ihr berechtigtes Anliegen wird also durchaus erfüllt, wenn auch nicht auf dem Weg höherer Strafandrohung. Nach wie vor bin ich der Auffassung, dass man nicht vorschnell mit höheren Strafen hantieren sollte. Wie Sie wissen, hat ja schon Franz Josef Strauss gesagt, die CSU sei auch eine liberale Partei. (...)

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 06.09.2016

(...) Michael Müller (SPD) ist der Vorsitzende des Aufsichtsrates, damit zuständig und verantwortlich. Noch kennen wir von ihm das Eröffnungsdatum nicht, ich hoffe aber, dass Ende 2017 / Anfang 2018 der BER endlich öffnet. (...)

Antwort von Verena Toussaint
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2016

(...) die Situation in der Berliner Allee ist tatsächlich zu den Hauptverkehrszeiten für alle Verkehersteilnehmer*innen unerträglich. (...)

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