Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ev H. • 05.08.2025
Sehr geehrte Frau Wegge, wie steht die SPD zu FATCA, das laut EU-Parlament gegen die DSGVO verstößt und was tun Sie als Obfrau im Ausschuss für Recht & Verbraucherschutz um Betroffene zu schützen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Ich nehme die Datenschutzbedenken an FATCA ernst und kann Ihnen versichern, dass mir gerechte globale Steuerpolitik und Datenschutz gleichermaßen wichtig sind.

Frage von Benjamin K. • 05.08.2025
Sehr geehrte Frau Ludwig, Sie nutzen bei Fragen zu Frau Brosius-Gersdorf oft einen Textbaustein (s.u.). Wie genau ist Frau Brosius-Gersdorf mit "unseren Grundrechten umgegangen"?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Nina H. • 05.08.2025
Welche konkreten Konzepte und Maßnahmen schlagen Sie vor, um der steigenden Altersarmut – zuletzt 742.410 Menschen mit Grundsicherung im Alter (März 2025) – effektiv entgegenzuwirken?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 11.08.2025 von Anja Weisgerber CSU

Das Prinzip „Leistung muss sich lohnen“ bleibt für uns handlungsleitend – auch im Rentensystem

Frage von Nina H. • 05.08.2025
Welche konkreten Konzepte und Maßnahmen schlagen Sie vor, um der steigenden Altersarmut – zuletzt 742.410 Menschen mit Grundsicherung im Alter (März 2025) – effektiv entgegenzuwirken?
Portrait von Anne König
Antwort 07.07.2026 von Anne König CDU

Wenn mehr als 740.000 Menschen über 65 auf Grundsicherung angewiesen sind, dann ist das für jeden einzelnen Betroffenen bitter und für uns als Gesetzgeber ein klarer Handlungsauftrag.

Frage von Klaus E. • 05.08.2025
Dafür will sie unter anderem dafür sorgen, dass Behörden und öffentliche Betriebe "künftig nur noch Fahrzeuge aus ba-wü Produktion" kaufen. Damit wollen Sie ernsthaft die Autoindustrie retten?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD