Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 14.02.2025

In Summe gibt es weiterhin viel zu tun, aber in den letzten drei Jahren wurden viele wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, die Ladeinfrastruktur wird weiterhin stark ausgebaut und die Nachfrage steigt

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 04.11.2024

In der deutschen Strafjustiz gibt es mehrere Instrumente, die explizit wirtschaftlich schwächer gestellten Personen dabei helfen, finanzielle Hindernisse für den Zugang zu rechtlicher Verteidigung abzubauen und damit eine faire und damit dem Gleichheitsgebot gerecht werdende Strafverfolgung zu ermöglichen.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort von Christian Bernreiter
CSU
• 11.11.2024

Zuständig ist das StMUK. Voraussetzung ist u.a., dass die nächstgelegene Schule besucht wird und dass der Schulweg länger als 3 km ist.

Portrait von Andreas Kutsche
Antwort von Andreas Kutsche
BSW
• 08.11.2024

Ich persönlich lehne den Ausbau von Holzdorf zu einem NATO- Stützpunkt ab

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