Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert R. • 31.10.2024
Antwort von Falko Droßmann SPD • 14.02.2025 In Summe gibt es weiterhin viel zu tun, aber in den letzten drei Jahren wurden viele wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, die Ladeinfrastruktur wird weiterhin stark ausgebaut und die Nachfrage steigt
Frage von Reinhard G. • 31.10.2024
Antwort ausstehend von André von Ossowski BSW Frage von Reinhard G. • 31.10.2024
Antwort ausstehend von Stefan Gebhardt Die Linke Frage von Jochen T. • 31.10.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 04.11.2024 In der deutschen Strafjustiz gibt es mehrere Instrumente, die explizit wirtschaftlich schwächer gestellten Personen dabei helfen, finanzielle Hindernisse für den Zugang zu rechtlicher Verteidigung abzubauen und damit eine faire und damit dem Gleichheitsgebot gerecht werdende Strafverfolgung zu ermöglichen.
Frage von Michael E. • 31.10.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 11.11.2024 Zuständig ist das StMUK. Voraussetzung ist u.a., dass die nächstgelegene Schule besucht wird und dass der Schulweg länger als 3 km ist.
Frage von Reinhard G. • 31.10.2024
Antwort von Andreas Kutsche BSW • 08.11.2024 Ich persönlich lehne den Ausbau von Holzdorf zu einem NATO- Stützpunkt ab