Zum 2. Februar 2023 haben wir als Bundesregierung die Maskenpflicht im Fernverkehr ausgesetzt. Auch ist die Corona-Arbeitsschutzverordnung ausgelaufen. Die Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV inzwischen ebenfalls abgeschafft. Damit tragen wir der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens Rechnung.
Die Corona-Maßnahmen hätte es in der Form nie geben dürfen - und sollten daher sofort und unwiderruflich abgeschafft werden!
Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind beim aktuellen Infektionsgeschehen nicht mehr nötig.
Katrin Göring-Eckardt hat erst kürzlich bekräftigt, dass das Tragen einer Mund-Nase-Maske auch weiterhin schützt: „Die Masken haben uns in der Pandemie sehr geholfen. Sie bleiben auch weiter empfehlenswert.“
Die Bundesländer sind für Bildungseinrichtungen zuständig. Fraglich ist, ob es Vorgaben vom Bund geben kann. Die Bundesregierung hat keine dahingehenden Pläne.