Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 17.03.2018
Antwort von Lothar Binding SPD • 18.03.2018 (...) in vielen Gesprächen werden mir zwei Alternativen vorgetragen: Entweder hat Russland die Kontrolle über das Gift (ein Mittel aus der Gruppe der Nowitschok-Nervengifte, vom sowjetischen Militär entwickelt) verloren, oder Russland hat den Einsatz veranlasst. Leider kann ich selbst diese Darstellung nicht selbst verifizieren. (...)
Frage von Barbara U. • 20.12.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 06.04.2021 (...) Grundsätzlich sollte der Flugverkehr diskriminierungsfrei sein. (...)
Frage von Barbara U. • 13.12.2017
Antwort von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2018 (...) Eine Fluggesellschaft darf also niemanden diskriminieren, weil er oder sie eine bestimmte Staatsangehörigkeit besitzt. Die Bundesregierung und hier ganz konkret der Bundesverkehrsminister hat die Möglichkeit, einer Fluggesellschaft die Start- und Landerechte zu entziehen, wenn sie sich diskriminierend verhält. Genau genommen steht die Bundesregierung sogar in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass in Deutschland geltendes Recht eingehalten wird. (...)
Frage von Jan S. • 30.09.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 10.10.2017 (...) Die Angebote dafür liegen auf dem Tisch, und natürlich spielt auch der amtierende Außenminister eine Rolle bei diesem Austausch. Sigmar Gabriel unterstützt den Ansatz des US-Außenministers, der im Fall des Verzichts auf Atomwaffen ein weitreichendes Angebot an Nordkorea gemacht hat: Keine Intervention, kein Regimewechsel, keine militärischen Operationen. (...)