Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 18.03.2018

(...) in vielen Gesprächen werden mir zwei Alternativen vorgetragen: Entweder hat Russland die Kontrolle über das Gift (ein Mittel aus der Gruppe der Nowitschok-Nervengifte, vom sowjetischen Militär entwickelt) verloren, oder Russland hat den Einsatz veranlasst. Leider kann ich selbst diese Darstellung nicht selbst verifizieren. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2018

(...) Eine Fluggesellschaft darf also niemanden diskriminieren, weil er oder sie eine bestimmte Staatsangehörigkeit besitzt. Die Bundesregierung und hier ganz konkret der Bundesverkehrsminister hat die Möglichkeit, einer Fluggesellschaft die Start- und Landerechte zu entziehen, wenn sie sich diskriminierend verhält. Genau genommen steht die Bundesregierung sogar in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass in Deutschland geltendes Recht eingehalten wird. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 10.10.2017

(...) Die Angebote dafür liegen auf dem Tisch, und natürlich spielt auch der amtierende Außenminister eine Rolle bei diesem Austausch. Sigmar Gabriel unterstützt den Ansatz des US-Außenministers, der im Fall des Verzichts auf Atomwaffen ein weitreichendes Angebot an Nordkorea gemacht hat: Keine Intervention, kein Regimewechsel, keine militärischen Operationen. (...)

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