Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Bei Reisen ins Herkunftsland, die nicht „nicht sittlich zwingend“ geboten sind, erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus

Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Soweit es das Völkerrecht und unser Grundgesetz zulassen, sollten ausländische Straftäter ausgewiesen und abgeschoben werden. Mir ist aber wichtig, dass ein Straftäter vorher zumindest einen Teil seiner Strafe in einem deutschen Gefängnis absitzt.

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort ausstehend von Hans-Christoph Berndt AfD
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 14.08.2024 von Sören Pellmann Die Linke

Mein Einreiseverweigerung als Abgeordneter des deutschen Bundestages in die Ukraine habe ich natürlich nicht erwartet.
Ein bisher einmaliger Vorgang.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Was ich gesagt habe, ist, dass wir als Land nicht ohne weiteres Ersatzreisepapiere ausstellen sollten, die das Reisen durch Europa und die ganze Welt ermöglichen.