Das Sozialrecht ist eine Aufgabe der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) und wird daher von jedem separat gehandhabt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Antwort 27.02.2023 von Stephan Brandner AfD
Wenn wir das nur selbst beantworten könnten. Ich gehe davon aus, dass tatsächlich eine große Portion Naivität eine Rolle spielt aber auch die Hoffnung tatsächlich die Welt auf diese Weise retten zu können gepaart mit der Idee so auch langfristig die eigene Wählerschaft sichern zu können.
Antwort 09.02.2023 von Timo Schisanowski SPD
Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.
Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD
Solange uns ein Großteil der Wahlberechtigten das Vertrauen verwehrt oder gar nicht wählen geht, sind unsere Möglichkeiten arg begrenzt.
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Mit den vielfältigen Ausnahmeregelungen bleibt die Pflicht zum Sprachnachweis auf Fälle beschränkt, in denen dies sowohl notwendig als auch zumutbar ist.
Antwort ausstehend von Hermann Gröhe CDU