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Frage von Hans-Joachim H. • 05.06.2016
Frage an Fabio De Masi von Hans-Joachim H. bezüglich Recht
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.06.2016 von Fabio De Masi BSW

(...) Darüber hinaus bedeutet Arbeit auch soziale Kontakte. Das BGE wäre für viele Menschen - etwa Arbeitslose - eine Art Herd- oder Stillhalteprämie. Einer der geistigen Väter des BGE, Milton Friedmann, hatte genau dies im Sinn. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 02.03.2016 von Hans-Ulrich Rülke FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage, in der es um die Politik für Menschen mit Behinderung geht und die Regelungen zum Hinzuverdienst bei Inanspruchnahme von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII sowie die Diskussion um ein Bundesteilhabegesetz. (...) Eine Ausnahme gibt es lediglich für wenige Tatbestände, wie zum Beispiel Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. (...) Deshalb trete ich dafür ein, dass die behinderungsbedingten Assistenzleistungen ohne Anrechnung erbracht werden, wie das im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben bereits der Fall ist. (...)

Dr. Rainer Simon
Antwort 02.03.2016 von Rainer Simon Bündnis C

(...) Generell kann ich sagen, dass Bündnis C und ich der Meinung sind, dass es absolut Sinn macht, wenn Menschen sich bei ihrer Arbeit anstrengen und einem geordneten Job nachgehen. Dazu müssen wir in der Politik durch unsere Gesetze hinarbeiten und falls die Gesetze dem nicht dienen, entsprechende Änderungen vornehmen. (...)

Antwort 28.02.2016 von Dietmar Schöning FDP

(...) Gern äußere ich mich zum Beispiel über die notwendige Reform des Wohnungsbaus allgemein und des sozialen Wohnungsbaus insbesondere, ein Thema, bei dem ich - auch in Tübingen - schon etwas habe auf den Weg bringen können. (...)