Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort 25.01.2026 von Damian Boeselager Volt

Wir haben uns damals für einen Stopp der Waffenlieferungen ausgesprochen, auch um einen Waffenstillstand zu erreichen.

Martin Schirdewan
Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Laut Waffengesetz wird die persönliche Eignung verneint, wenn Tatsachen die Annahme einer Abhängigkeit von Alkohol oder anderen Rauschmitteln rechtfertigen. Die Frage, ob der Cannabiskonsum als Indiz für eine mögliche Abhängigkeit gewertet wird, hängt aber von den spezifischen Umständen des jeweiligen Falls ab.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Finanzminister Lindner hat sich dazu kürzlich geäußert