Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sehr geehrter Herr Gintzel, wie stehen Sie persönlich zu deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine?
Antwort ausstehend von Dirk Gintzel dieBasis
Antwort 13.05.2024 von Gerrit Steffens SPD
Die Bedrohung der Ukraine ist eine Bedrohung für uns alle.
Antwort 05.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Laut Waffengesetz wird die persönliche Eignung verneint, wenn Tatsachen die Annahme einer Abhängigkeit von Alkohol oder anderen Rauschmitteln rechtfertigen. Die Frage, ob der Cannabiskonsum als Indiz für eine mögliche Abhängigkeit gewertet wird, hängt aber von den spezifischen Umständen des jeweiligen Falls ab.
Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Finanzminister Lindner hat sich dazu kürzlich geäußert
Antwort 03.05.2024 von Michael Stöhr ÖDP
Diplomatie zuerst, dann wirtschaftliche Sanktionen, dann militärische Verteidigung. Waffenlieferungen an die Ukraine zu ihrer Verteidigung sind gerechtfertigt.