(...) Die Annahme, Verarbeitung und Veröffentlichung von Petitionen wird durch den Petitionsausschuss betreut. Bei Fragen zu diesem Vorgang richten Sie Ihre Anfrage bitte an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie der Website des Deutschen Bundestages sicher entnommen haben wurde die Petition 90088 bereits veröffentlicht: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_01/_11/Petition_90088.nc.html . Die Veröffentlichung hatte nicht aus inhaltlichen, sondern lediglich aus verfahrenstechnischen Gründen etwas Zeit in Anspruch genommen. (...)
(...) zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 kann ich Ihnen keine Auskunft geben. Gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. (...)
(...) Eine Petition wird aber auf jeden Fall im regulären Petitionsverfahren bearbeitet/geprüft - das ist unabhängig davon, ob sie zuvor veröffentlicht wird bzw. war. (...)
(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass auch die Naturheilkunde einen wichtigen Stellenwert in der medizinischen Versorgung hat und den Kassen Möglichkeiten zur Positionierung im Wettbewerb gegeben werden müssen. Jedoch kann ich auch die Erwägungen des Bundesministeriums für Gesundheit verstehen, die letztlich zur Streichung des § 53 Abs. (...)
(...) Dass die Behandlung mit homöopathischen Mitteln bei Ihnen und Ihren Kindern Wirkung gezeigt hat, freut mich sehr. Die meisten Krankenkassen übernehmen übrigens freiwillig die Kosten dieser Mittel als Satzungsleistung. (...)