(...) zunächst müsste man die Gründe für die Einstellung kennen. An sich ist die SAn sich ist die Staatsanwaltschaft durchaus in der LageDelikte zu verfolgen, was auch dringend notwendig ist. (...)
(...) Antisemitismus wird in Deutschland aktiv und vielfältig bekämpft. Er ist unannehmbar. (...)
(...) wir sind uns einig, dass alle Demokraten dem Antisemitismus entschieden entgegen treten müssen. SPD, Grüne, Union und FDP haben deshalb Anfang des Jahres mit ihrer Mehrheit im Bundestag beschlossen, dass die Bundesregierung einen Antisemitismusbeauftragten berufen soll. Dieses Amt hat im Mai Felix Klein übernommen. (...)
(...) Grundsätzlich darf ich hierbei anmerken, dass die FDP jede Form von Antisemitismus auf das Schärfste verurteilt. Da antisemitische Äußerungen der Aufklärung erfordern, würde ich Sie bitten Ihren Sachverhalt bei der GIZ vorzubringen, sodass sich die zuständige Behörde damit intensivst beschäftigen muss. Außerdem würde ich Ihnen empfehlen, sich direkt an Herrn Dr. (...)
(...) Antisemitismus, Gewalt, Hass oder Vorurteile sind leider gesellschaftliche Probleme, welche unabhängig von den Geschehnissen um die Echo-Verleihung auch in Zukunft weiterhin energisch bekämpft werden müssen. Hierfür treten die SPD und ich entschieden ein. (...)