Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard B. • 07.10.2024
Antwort von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.10.2024 Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.
Frage von Friedrich H. • 07.10.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 07.10.2024 Offenbar liegt ein Missverständnis vor. Ich bin Mitglied der AfD.
Frage von Friedrich H. • 07.10.2024
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP Frage von Elke H. • 06.10.2024
Antwort von Verena Hubertz SPD • 11.02.2025 Sobald das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als extremistisch und verfassungsfeindlich einstuft, werde ich einen Verbotsantrag mittragen und unverzüglich unterzeichnen
Frage von Ines W. • 06.10.2024
Antwort von Stefan Möller AfD • 11.10.2024 Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.
Frage von Ulrich G. • 06.10.2024
Antwort ausstehend von Mike Moncsek AfD