Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.10.2024

Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.10.2024

Offenbar liegt ein Missverständnis vor. Ich bin Mitglied der AfD.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD
• 11.02.2025

Sobald das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als extremistisch und verfassungsfeindlich einstuft, werde ich einen Verbotsantrag mittragen und unverzüglich unterzeichnen

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 11.10.2024

Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.

E-Mail-Adresse