Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Nolten
Antwort 07.04.2025 von Ralf Nolten CDU

Die gerichtliche Auseinandersetzung zum sog. Schleuserskandal hat zwei Verfahren.

Portrait von Michael Bloss
Antwort 18.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollten ein leichtes, spielerisches Format testen und „mit der Zeit gehen“. Rückblickend sehe ich aber, dass wir dabei keine ausreichende Abwägung getroffen haben, insbesondere nicht gegenüber Künstler*innen, deren Arbeit wir sehr schätzen.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 21.09.2025 von Nina Scheer SPD

Wie Sie schon erwähnt haben, konnten wir uns als SPD-Verhandlungsgruppe in dieser Frage gegenüber CDU/CSU durchsetzen. Es bleibt beim Atomausstieg.

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Andreas Jung
Antwort 22.09.2025 von Andreas Jung CDU

Ein Neubau von Kernkraftwerken der heutigen Technik stand dabei jedoch nicht zur Debatte.