Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Allerdings sind wir unsicher, wie ihre Frage gemeint ist und wären Ihnen dankbar, wenn Sie diese etwas konkreter ausführen könnten. (...)

Das Kapital wird von den Eignern immer so eingesetzt, dass es den höchsten Profit garantiert, unabhängig von ökologischen Fragen. Genau das muss überwunden werden.

(...) Ich erinnere hier u.a. an den Kitaausbau, in den wir seit 2008 ca. 4,4 Mrd. (...)

(...) Derzeit laufen noch Gespräche zwischen unseren Fachpolitikern und den Ländern. Insgesamt bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingt, eine Einigung zwischen Bund und Ländern herbeizuführen. (...)

(...) Das Angehörigenentlastungsgesetz wird jetzt im Bundestag und im Bundesrat beraten, dabei werden sowohl inhaltliche als auch Fragen der Finanzierung diskutiert. Ich kann dem Ergebnis der Beratungen nicht vorgreifen, aber ich kann Ihnen versichern, dass es nach wie vor das Ziel ist, das Gesetz zum 1. (...)