Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 18.03.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Gerne werde ich Ihre Anregung in unsere Überlegungen mit einbeziehen. (...)
Antwort 25.03.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Übermittlungen laufen je nach Gesundheitsamt auf unterschiedlichen Wegen. Wie die Gesundheitsämter ausgestattet sind, wie sie arbeiten, liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. (...)
Antwort 20.03.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Bei allen Einrichtungen des Gesundheitswesens ist jedoch zu berücksichtigen, dass es hier auch aus medizinischer Sicht nicht verschiebbare Behandlungen gibt. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder am 16. März gemeinsame Leitlinien beschlossen, deren Maßnahmen nun durch entsprechende Verordnungen der Länder vorgenommen werden. Darin ist ausdrücklich festgehalten: "Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet." (...)