Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 26.02.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2018 (...) Dennoch: Deutschland ist ein ungleiches Land. Wir haben so wenig Arbeitslose wie schon seit Dekaden nicht mehr, aber die Armutszahlen bewegen sich auf Rekordniveau. Acht Millionen Menschen leben von Grundsicherung, jedes fünfte Kind lebt in Armut oder ist von Armut bedroht. (...)
Frage von Andreas G. • 26.02.2018
Antwort von Manfred Grund CDU • 28.02.2018 (...) Mir ist dies aber wichtig, um zu wissen, welchen Vorlauf Ihre Empörung hat. Also, meine Frage: In welchen Einrichtungen der "Tafeln" waren sie bisher, um sich ein Bild zu machen von deren Problemen? Bitte keine Antwort, welche "Tafeln" sie demnächst besuchen werden. (...)
Frage von Stefan G. • 17.02.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 30.05.2018 (...) Herr Yücel ist ein deutscher Staatsbürger, der rund ein Jahr ohne Anklage inhaftiert war. Ich halte es für selbstverständlich, dass sich die Bundesregierung überall für Deutsche einsetzt, denen Unrecht geschieht. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2018
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2018 (...) Jahrelang haben wir als Grüne Bundestagsfraktion gefordert, diese rechtsextreme Bewegung, die die Bundesrepublik nicht anerkennt und für einen deutschen Staat in den Grenzen vor 1945 agitiert, in den Fokus zu nehmen. Die ideologische Nähe der Reichsbürger zum Rechtsextremismus, die hohe Waffenaffinität und das vielmals aggressive Vorgehen gegen Hoheitsträgerinnen und Hoheitsträger finden wir äußerst besorgniserregend. Deshalb haben wir als Grüne Bundestagsfraktion kürzlich eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, um mehr Licht ins Dunkel rund um die Reichsbürgerbewegung zu bringen. (...)
Frage von Friedhelm D. • 06.01.2018
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 10.01.2018 (...) Als Außenpolitiker bin ich in unserer Fraktion auch verantwortlich für das Arbeitsgebiet USA. Aus diesem Grund vertrat ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und war in der vergangenen Wahlperiode zugleich ihr stellvertretender Vorsitzender. (...)
Frage von Erwin K. • 25.12.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.01.2018 (...) Erlauben Sie mir, Ihre kurze Frage ebenso kurz zu beantworten: Ja. Zwar war das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht, dennoch ist es längst zu unser Verfassung, zu einer objektiven Wertordnung als Grundlage unseres Zusammenlebens, geworden. (...)