Antwort 01.06.2024 von Karin Heepen Bündnis C
Wir sehen Europa primär in der Verantwortung, Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine zu erarbeiten, um den Konflikt beizulegen.
Wir sehen Europa primär in der Verantwortung, Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine zu erarbeiten, um den Konflikt beizulegen.
Wir teilen Ihre Einschätzung nicht:
Grundsätzlich streben wir eine atomwaffenfreie und friedliche Welt an und werden uns weiter für bi- und multilaterale Abrüstungsinitiativen einsetzen.
In Deutschland entscheidet der Bundessicherheitsrat über den Export von Waffen.
Die Frage hinsichtlich der Wehrdienstverweigerung habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach beantwortet.