Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.01.2023

Die Entlastungsmaßnahmen zielen darauf ab, diese - etwa aufgrund einer geringen Tankkapazität entstandenen - Härtefälle auszugleichen.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 13.02.2023

Für den Fall, dass Energieunternehmen ihre Preise unrechtmäßig erhöhen, der Preisanstieg also nicht im Verhältnis zur Preisentwicklung an der Börse steht oder anderweitig begründbar ist, wird nun der Versorger in die Pflicht genommen. Er muss dem Bundeskartellamt die Notwendigkeit der Preiserhöhung belegen.

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2023

Die Bundesregierung erarbeitet mit den Ländern unter Hochdruck eine Verwaltungsvereinbarung um die Auszahlung zu ermöglichen.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 17.07.2023

die Verwaltungsvereinbarung wurde im April nun endlich geschlossen und damit ist auch der Weg für die Antragsstellung endlich frei.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 23.05.2023

Die Bundesregierung prüft aktuell, inwiefern Heizstrom eine gesonderte Regel in der Strompreisbremse zugesprochen werden kann. Die Prüfung der Bundesregierung hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Insofern ist es noch unklar, ob es auch für Betreiber von Nachtstromspeicherheizungen zu einer Entlastung bei den Energiekosten kommen wird.

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