Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet. Es wird also der Vorjahrespreis dort abgefragt und dann berechnet, was der entsprechende Brennstoff gleicher Menge gekostet hätte.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Denn das Merit-Order-Prinzip ist der entscheidende Mechanismus, damit Verbraucher*innen (auch mit dezentraler Einspeisung), Produktion und Industrieprozesse flexibel u. a. auf die Verfügbarkeit von Wind und Sonne reagieren können.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Die Entlastungsmaßnahmen zielen darauf ab, diese - etwa aufgrund einer geringen Tankkapazität entstandenen - Härtefälle auszugleichen.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 13.02.2023 von Christos Pantazis SPD

Für den Fall, dass Energieunternehmen ihre Preise unrechtmäßig erhöhen, der Preisanstieg also nicht im Verhältnis zur Preisentwicklung an der Börse steht oder anderweitig begründbar ist, wird nun der Versorger in die Pflicht genommen. Er muss dem Bundeskartellamt die Notwendigkeit der Preiserhöhung belegen.

Antwort 10.02.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung erarbeitet mit den Ländern unter Hochdruck eine Verwaltungsvereinbarung um die Auszahlung zu ermöglichen.