Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort von Tim Achtermeyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.11.2023

Unsere Demokratie muss und kann sich gegen den Rechtsextremismus der AfD wehren. An das Parteienverbot sind allerdings zurecht hohe Hürden geknüpft.

Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort von Niklas Nüssle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2023

Wir setzen auf die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und werden die AfD weiterhin im politischen Wettbewerb stellen und bekämpfen.

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort von Sabine Hartmann-Müller
CDU • 11.10.2023

Ich halte die AfD für eine in weiten Teilen rechtsextreme, antisemitische und verfassungsfeindliche Partei.

Landtagskandidatin Dorothea Deppermann vor einer Sandsteinmauer, sichtbar ist der Oberkörper mit dunkelblauem Blazer, gelbem T-Shirt und gemustertem Schaltuch, Haare sind zum Zopf gebunden
Antwort von Dorothea Deppermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2024

Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, die als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurden. Zurecht sind hieran hohe Hürden gesetzt