Antwort 30.01.2025 von Hansjörg Durz CSU
Eine Idee wird nicht deswegen falsch, weil ihr die Falschen zustimmen.
Eine Idee wird nicht deswegen falsch, weil ihr die Falschen zustimmen.
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt die Beteiligung an einem Gruppenantrag zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ab.
In dieser Woche diskutiert der Bundestag über ein mögliches Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Ich unterstütze den Antrag.
Als Sozialdemokratie stehen wir in der Tradition des Kampfes gegen den Faschismus und an der Seite der Millionen Menschen aus der Zivilgesellschaft, die deutlich gemacht hat: „Nie wieder ist jetzt!“