Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 28.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Einige Länder haben die pauschale Beihilfe bereits eingeführt.

Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 11.06.2024 von Maximilian Schimmel CDU

Die pauschalen Beihilfen können für die Betroffenen und den Landeshaushalt nachteilig sein. Daher wurde sich von Seiten des Landes bewusst dagegen entschieden.

Portrait von Petra Fretter
Antwort 12.06.2024 von Petra Fretter CDU

Aus meiner Sicht sollte man einerseits mit Blick auf das besondere Dienst- und Treueverhältnis der Beamten diese Frage bundeseinheitlich regeln.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 24.06.2024 von Andrew Ullmann FDP

Im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern, die diese Entscheidung ebenfalls treffen müssen, wäre es nicht gerechtfertigt, Beamte durch eine Härtefallpauschale zu bevorteilen

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Portrait von Simon Rock
Antwort 07.04.2024 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb noch offen.