Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 25.08.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist diese Situation äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner gemeinsam mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing an einer baldmöglichen Verbesserung arbeitet.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen haben das Klimageld als Vorschlag in den Koalitionsvertrag gebracht, um die Einnahmen aus dem Handel mit CO2-Zertifikaten an die Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben und den zusätzlichen Preisanstieg durch die CO2-Bepreisung abzufedern. Die konkrete Umsetzung des Projektes liegt in der Verantwortung des Bundesfinanzministeriums

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort ausstehend von Christoph Hoffmann FDP
Michael Theurer
Antwort 24.07.2023 von Michael Theurer FDP

Die Bundesregierung ist nach der Vereinbarung der Koalition im März 2022 in einen strukturierten Erarbeitungsprozess für ein Konzept zur Auszahlung eines Klimageldes eingetreten. Die konkrete Einführung von Direktzahlungen (z.B. eines Klimagelds), deren Höhe und Bedingungen sind Gegenstand laufender Beratungen.