Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 10.03.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was das Thema Ladepunkte angeht, muss zunächst zwischen privatem und öffentlichem Raum unterschieden werden. Im privaten Raum können alle Anbieter eigene Ladeinfrastruktur errichten, ohne dass dafür Ausschreibungen zu tätigen sind.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.06.2022 von Volker Wissing parteilos

Die Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h zum öffentlichen Straßenverkehr ist derzeit nicht vorgesehen

Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Preisgestaltung obliegt nicht der Politik.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 18.04.2025 von Gabriele Dobusch SPD

Die Frage selbst hat sich ja inzwischen erfreulicherweise in Ihrem Sinne erübrigt, da nun einer Zahlung über PayPal möglich ist. Ich möchte allerdings - auch im Hinblick auf die derzeitige Weltlage - dazu ermutigen, sich auch Alternativen zu den großen amerikanischen Internet-Dienstleistern anzusehen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos

„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.