Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 19.06.2023

Die Preisgestaltung obliegt nicht der Politik.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 18.04.2025

Die Frage selbst hat sich ja inzwischen erfreulicherweise in Ihrem Sinne erübrigt, da nun einer Zahlung über PayPal möglich ist. Ich möchte allerdings - auch im Hinblick auf die derzeitige Weltlage - dazu ermutigen, sich auch Alternativen zu den großen amerikanischen Internet-Dienstleistern anzusehen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 14.06.2022

„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.03.2022

Der Bund hat die Bedingungen in den letzten Jahren erheblich verbessert und - wie geschrieben - plant weitere Voraussetzungen. Dies gilt auch für den Radverkehr, für den wir unter anderem das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung weiter entwickeln wollen.

Portrait von Laura Wahl
Antwort von Laura Wahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2022

Zunächst bin ich sehr sehr froh, dass die Stadt Erfur überhaupt ein Sozialticket als Monatsticket anbietet. In Thüringen ist das leider eher die Ausnahme als die Regel.

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2022

Im Bereich der Mobilität hat die Ampel-Regierung mit dem Entlastungspaket 2 aus dem März 2022 einiges geschafft.

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