Antwort 21.07.2025 von Martina Koeppen SPD
es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2026 von Verena Hubertz SPD
Die Schaffung von energieeffizientem und nachhaltigem Wohnraum ist gerade in Zeiten steigender Energiepreise und des Klimawandels ein wichtiges Ziel meiner Arbeit.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 03.09.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Als SPD wollen wir bestehende Regelungslücken schließen, um nachvollziehbar mehr Transparenz und Rechtsicherheit schaffen.
Antwort 10.07.2025 von Roman Simon CDU
Das geschilderte Problem lässt sich durch Änderung eines Landesgesetzes nicht ändern. Möglich wäre die Änderung von Bundesrecht.
Antwort 04.08.2025 von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Genehmigungsfiktion beschleunigt Verfahren, sichert Umwelt- und Rechtsstandards und schafft mehr Planungssicherheit bei weniger Bürokratie.