Frage von Hans-Jürgen W. • 20.06.2025

Antwort von Jan Köstering Die Linke • 11.07.2025
Die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz lassen mich fassungslos zurück
Die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz lassen mich fassungslos zurück
Selbstverständlich fühlt sich Deutschland dem Völkerrecht verpflichtet. Das ändert nichts daran, dass es in deutschem und europäischem Interesse liegt, wenn verhindert wird, dass ein autokratisches Terror-Regime die Atombombe erhält.
Das staatspolitische Ziel des Irans ist es unverändert, Israel zu vernichten. Das ist die Faktenlage, auf der alles zu beurteilen ist. In diesem Sinne sehe ich derzeit nicht, dass sich im Verhältnis von Deutschland zu Israel absehbar etwas ändern müsste.