Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher H. • 02.04.2026
Beteiligung am und Haltung zum Krieg gegen Iran und insbesondere zur Nutzung der Rammstein-Airbase?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 02.04.2026 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Reinhard G. • 31.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 31.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt - das ist ein völkerrechtswidriger Krieg.

Frage von Reinhard G. • 26.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 31.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Israels Sicherheit hat Priorität: Gegen Bedrohungen durch das iranische Regime ist entschlossenes Handeln legitim und notwendig

Frage von Kevin P. • 25.03.2026
Wie kann die Bundesregierung in den Iran abschieben ohne §129a StGB zu verletzen, obwohl die iranische Revolutionsgarde auf der EU-Terrorliste steht und Abschiebung Kooperation erfordert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU