Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Führerschein

Frage von Julian W. • 20.01.2025

Was will die CDU gegen die steigenden Kosten des Führerscheins tun?

Antwort von Henning Rehbaum

CDU • 23.01.2025

Die Kosten für einen PKW-Führerschein sind in der Tat zu hoch geworden.

Bundestag 2021 - 2025

Führerschein

Frage von Jochen T. • 14.01.2025

Wieso hat man es 26 Jahre lang nicht geschafft örtliche Fahreignungsakten flächendeckend wie bereits 1999 beschlossen in das Zentrale Fahreignungsregister zu übertragen und diese nun, zu ersetzen?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2025

Im Sinne der Digitalisierung sollte geprüft werden, ob ein umfassender Umstieg auf das Zentrale Fahrerlaubnisregister früher als bisher geplant stattfinden kann

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Jochen T. • 14.01.2025

Welche Schritte sind Sie bereit zu unternehmen, um eine Fahrerlaubnissbegutachtungs- reform auf Bundesebene voranzutreiben?

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2025

Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Jochen T. • 14.01.2025

Warum ist die Annorodnung zur MPU nicht als Verwaltungsakt angreifbar durch den Gesetzgeber ausgestaltet worden als die FEV eingeführt wurde, sollte damit bewusst ein Geschäft gemacht werden?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 10.02.2025

Die Durchführung der MPU liegt in den Händen privater, jedoch durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) akkreditierter Begutachtungsstellen. Diese aktuell 15 verschiedenen Träger unterliegen strengen behördlichen Auflagen und werden regelmäßig kontrolliert, um eine einheitliche und wissenschaftlich fundierte Begutachtung sicherzustellen.