Antwort 22.06.2026 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frauenrechte und Gleichberechtigung müssen weltweit selbstverständlich sein. Es geht um Menschenrechte. Das gilt unabhängig von Religion, Herkunft...
Frauenrechte und Gleichberechtigung müssen weltweit selbstverständlich sein. Es geht um Menschenrechte. Das gilt unabhängig von Religion, Herkunft...
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Jedoch liegen die Zuständigkeiten für Vorschriften für Schwangerschaftsabbrüche auf der nationalen Ebene - die Europäische Union hat hier keine Kompetenzen.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs auch in Zukunft verlässliche und wirksame Hilfen erhalten können.