Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Auf das Thema habe ich als Landtagsabgeordnete hier bisher zweimal
geantwortet. Die erneute Anfrage richten Sie bitte an das zuständige Ministerium in Schwerin.
Die FDP möchte Menschen mit Behinderung durch mehr Barrierefreiheit, Sichtbarkeit und ein inklusiveres Bildungssystem stärken.
Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass es hinsichtlich weiterer Maßnahmen in diesem Bereich, etwa bei der Entlohnung in den Werkstätten selbst, zwischen den Koalitionspartnern durchaus verschiedene Auffassungen gibt.
Unsere Unterstützung war daher stets an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Landkreise, Kommunen und die Stadt Wiesbaden die Bewerbung gemeinsam mitgestalten und unterstützen.
Zu Ihrer konkreten Frage: Eine Einführung zum 1. Januar 2027 ist aufgrund des dafür erforderlichen Gesetzgebungsverfahrens nicht möglich.
