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(...) Mit TiSA sollen Märkte geöffnet und die Regelungen in Bereichen wie Lizensierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Handel, Seeverkehr und grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität im Dienstleistungssektor verbessert werden. TiSA ist insofern zunächst einmal positiv zu bewerten. (...)

(...) Zudem ist mir diese Darstellung auch von Kolleginnen und Kollegen des Handelsausschusses INTA des Europäischen Parlaments bestätigt worden. Kanada hat bereits frühzeitig betont, dass es kein gesteigertes Interesse an Schiedsgerichten hat, da Kanada selbst zu den am häufigsten verklagten Staaten zählt. Jedoch wollte Kanada bei Verankerung der Schiedsgerichte (ISDS) im EU-USA Abkommen TTIP keine Benachteiligung erfahren. (...)


(...) Entsprechend große Bedeutung messen rheinland-pfälzische Unternehmen den Verhandlungen über das Abkommen mit den USA bei. Beispielsweise bestehen im Bereich der Landwirtschaft gute Chancen für einen verstärkten Export rheinland-pfälzischer Lebensmittel in die USA. Qualitativ hochwertige Agrarprodukte wie zum Beispiel Milcherzeugnisse, Wein und Wurstwaren aus Deutschland und Europa erfreuen sich in den USA einer wachsenden Beliebtheit. (...)