Antwort 21.10.2024 von Thomas Geisel BSW
Fraktionslos sind Abgeordnete im Europäischen Parlament, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben. Selbstverständlich weiter Mitglied des BSW.
Fraktionslos sind Abgeordnete im Europäischen Parlament, die sich keiner Fraktion angeschlossen haben. Selbstverständlich weiter Mitglied des BSW.
Ich fliege nicht nach Brüssel und Straßburg. Auch sonst fliege ich in Europa nicht zwischen Orten, die man mit Bus und Bahn sinnvoll erreichen kann.
Grundsätzlich stehe ich elektronischen Abstimmungen im Deutschen Bundestag aufgeschlossen gegenüber, die Einführung ist jedoch anspruchsvoll. In technischer Hinsicht müssen solche Abstimmungen jederzeit einwandfrei funktionieren sowie manipulations- und rechtssicher ausgestaltet werden.
zentraler Punkt unseres AfD-Wahlkampfs zu den EU-Wahlen war das Versprechen, Ursula von der Leyen unsere Stimme zu verweigern