Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 24.09.2021

Eine Impfpflicht lehne ich ebenso ab wie Impfnötigung, zu der auch die ganzen G-Regeln zählen.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 23.09.2021

Die Rechtsprechung hat bestätigt, dass zu einer Zeit, in der über Art und Ausmaß der Gefährlichkeit von COVID-19 sowie über die zu Ihrer Abwehr ergreifenden Maßnahmen Unklarheit herrscht, zur effektiven Gefahrenabwehr Schutzmaßnahmen zunächst auch auf eine Generalklausel gestützt werden können

Portrait von Urs Abelein
Antwort von Urs Abelein
SPD
• 21.09.2021

Ich bin absolut dafür, dass die Corona Maßnahmen aufgehoben werden wenn alle vulnerablen Bevölkerungsgruppen ein Impfangebot bekommen haben

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 03.01.2022

Wir haben das Ziel, dass Maskentragen an Schulen, sobald es die Lage zulässt, zu reduzieren. Da wir uns jedoch mitten in der kalten Jahreszeit befinden und zugleich die Weihnachtsferien enden, ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens insbesondere an Schulen nach den Ferien noch nicht berechenbar und ein Unterricht ohne Masken vorher nicht verantwortbar.

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