Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jörg Markert
Antwort von Jörg Markert
CDU • 17.10.2023

Unabhängig davon verweise ich aber gern auf die Antwort meines Fraktionsvorsitzenden und Kollegen Christian Hartmann vom 12.09.2023 zur gleichgelagerten Fragestellung.

Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch
CDU • 24.10.2023

Ein Verbot der AfD werde ich nicht unterstützen, das habe ich auch damals gegen die NPD für falsch gehalten

Stephan Hösl MdL
Antwort von Stephan Hösl
FREIE WÄHLER • 17.10.2023

Ich unterstütze Marco Wanderwitz nicht in seiner Initiative zu einem Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren. Ein solcher Antrag würde der AfD in ihrem derzeitigen Umfragehoch nur in die Karten spielen.

Portrait von Ines Springer
Antwort von Ines Springer
CDU • 16.10.2023

Herr Wanderwitz begründet sein Anliegen schlüssig.