Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas J. • 22.03.2017
Antwort von Frank Henning SPD • 10.05.2017 (...) Aus der genannten Website und dem dort unter anderem vorgestellten Modellversuch in Nordrhein-Westfalen im Maßstab 1:2 geht hervor, dass es sich bei dem System CargoCap um ein Konzept handelt, dessen Praxistauglichkeit, Anwendung und Wirtschaftlichkeit sich erst in der Prüfung befinden. (...) Auch in Anbetracht möglicher neuer Transportwege wie jenen, die CargoCap vorsieht, kann nicht auf den Ausbau der herkömmlichen Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser verzichtet werden. (...)
Frage von Pascal R. • 21.03.2017
Antwort von Hubertus Zdebel Die Linke • 24.03.2017 (...) Die Privatisierung von Autobahnen lehne ich strikt ab. Es ist staatliche Aufgabe, die öffentliche Daseinsvorsorge zu garantieren. (...)
Frage von Johanna W. • 21.03.2017
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes SPD • 03.04.2017 (...) von Anfang an hat die SPD eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen ausgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann erst gestern im Bericht aus Berlin sehr deutlich gemacht hat, dass es zu keiner Privatisierung kommen werde. (...)
Frage von Sören G. • 20.03.2017
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Jan-Dirk H. • 20.03.2017
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.03.2017 (...) soweit ich informiert bin, finden in dieser Angelegenheit zur Zeit noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung und unter den Regierungsfraktionen statt. Ich kann Ihnen Ihre Frage heute noch nicht beantworten. (...)
Frage von Jan-Dirk H. • 20.03.2017
Antwort von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.03.2017 (...) besten Dank für Ihre Frage an Herrn Janecek. Die grüne Bundestagsfraktion und auch Herr Janecek lehnen eine mögliche Privatisierung der Autobahnen in Deutschland klar ab. Für die Bundestagsfraktion machte diese Position im Dezember Toni Hofreiter als Fraktionsvorsitzender auch noch mal klar: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/dezember/autobahn-keine-privatisierung-durch-die-hintertuer-07-12-2016.html (...)