Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henning
Antwort von Frank Henning
SPD
• 10.05.2017

(...) Aus der genannten Website und dem dort unter anderem vorgestellten Modellversuch in Nordrhein-Westfalen im Maßstab 1:2 geht hervor, dass es sich bei dem System CargoCap um ein Konzept handelt, dessen Praxistauglichkeit, Anwendung und Wirtschaftlichkeit sich erst in der Prüfung befinden. (...) Auch in Anbetracht möglicher neuer Transportwege wie jenen, die CargoCap vorsieht, kann nicht auf den Ausbau der herkömmlichen Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser verzichtet werden. (...)

Portrait von Hubertus Zdebel
Antwort von Hubertus Zdebel
Die Linke
• 24.03.2017

(...) Die Privatisierung von Autobahnen lehne ich strikt ab. Es ist staatliche Aufgabe, die öffentliche Daseinsvorsorge zu garantieren. (...)

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes
SPD
• 03.04.2017

(...) von Anfang an hat die SPD eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen ausgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann erst gestern im Bericht aus Berlin sehr deutlich gemacht hat, dass es zu keiner Privatisierung kommen werde. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 21.03.2017

(...) soweit ich informiert bin, finden in dieser Angelegenheit zur Zeit noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung und unter den Regierungsfraktionen statt. Ich kann Ihnen Ihre Frage heute noch nicht beantworten. (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.03.2017

(...) besten Dank für Ihre Frage an Herrn Janecek. Die grüne Bundestagsfraktion und auch Herr Janecek lehnen eine mögliche Privatisierung der Autobahnen in Deutschland klar ab. Für die Bundestagsfraktion machte diese Position im Dezember Toni Hofreiter als Fraktionsvorsitzender auch noch mal klar: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/dezember/autobahn-keine-privatisierung-durch-die-hintertuer-07-12-2016.html (...)

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