Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU • 17.10.2023

Auch eine etwaige AfD-Verbotsdiskussion gerade jetzt, wo die Partei in Umfragen zugelegt hat, halte ich für schädlich.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort von Niklas Wagener
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.12.2023

Es gibt gewichtige Argumente dafür, dass die AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt. Aber es gibt auch gewichtige Gründe, die momentan gegen ein Verbotsverfahren sprechen